Wie europäische Krankenhäuser etwas kaufen können, das es noch gar nicht gibt

Ein Krankenhaus, das eine Lösung sucht, die noch niemand anbietet, befindet sich in einer schwierigen Lage. Bei der Standardbeschaffung werden Angebote für ein bereits vorhandenes Produkt verglichen; für etwas, das erst noch entwickelt werden muss, gibt es keinen Katalogeintrag, und ein Beschaffungsteam, das in dieser Situation improvisiert, setzt sich selbst einem rechtlichen Risiko aus. Das europäische Vergaberecht trägt dem Rechnung und sieht spezielle Verfahren vor. Diese werden tatsächlich genutzt - und sie sind auch wirklich anspruchsvoll, weshalb innovative Anbieter und öffentliche Auftraggeber so oft nicht zueinander finden. Ziel dieser Seite ist es, die Lage für beide Seiten verständlich zu machen.

Marktkonsultationen scheitern aus einem vorhersehbaren Grund: Anbieter wollen in einem offenen Forum nicht preisgeben, wozu sie fähig sind, und Käufer wollen nicht den Anschein erwecken, als hätten sie bereits eine Vorauswahl getroffen. Beides sind berechtigte Befürchtungen, die zusammen dazu führen, dass bei solchen Konsultationen nichts Sinnvolles gesagt wird. Eine in den Niederlanden angewandte Lösung ist ein zweistufiges Modell mit einem unabhängigen Moderator - einem Vertrauensbeauftragten, der nicht im Auftrag des Käufers handelt. Zunächst findet eine geschlossene Brainstorming-Sitzung mit den Marktführern statt, gefolgt von einem offenen Marktdialog, dessen Regeln von beiden Seiten vereinbart wurden. Die Unabhängigkeit des Moderators ist das Herzstück des gesamten Mechanismus und wird durch seine Person und seine Finanzierung gewährleistet - nicht durch gute Absichten.

All dies basiert auf europäischen Richtlinien, doch die Auftragsvergabe erfolgt nach nationalem Recht, und die Unterschiede sind nicht nur rein kosmetischer Natur. Die zugrunde liegende Analyse umfasst Deutschland, Spanien, Frankreich, das Vereinigte Königreich, die Niederlande und Italien - jedes Land mit seiner eigenen Rechtsgrundlage für die Innovationsbeschaffung, seinen eigenen Verfahrensbezeichnungen, seinen eigenen Schwellenwerten und seinen eigenen nationalen Initiativen zur Förderung dieser Praxis. Spanien beispielsweise verleiht Innovationspartnerschaften eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage und stärkt die Innovationsbeschaffung durch seine Wissenschafts- und Technologiegesetzgebung. Das Vereinigte Königreich wickelt die Innovationsbeschaffung im Rahmen der „Public Contracts Regulations 2015“ sowie des „Procurement Act 2023“ ab, der das System durch vereinfachte Regeln und eine zentrale digitale Plattform modernisiert hat. Jedes dieser sechs Länder verfügt über eigene gesetzliche Grundlagen, eigene Verfahrensbezeichnungen und eigene Schwellenwerte, und nichts davon lässt sich automatisch von einem Land auf das andere übertragen.